11. Oktober europäischer Aktionstag

11oct

Hier geht’s zur europäischen Seite des Aktionstages – mit allen Infos, Daten und Fakten zu TTIP, CETA, TiSA und dem 11. Oktober 2014.


Mach mit beim europaweiten dezentralen Aktionstag gegen TTIP, CETA & TiSA am 11. Oktober 2014!

Das Bündnis TTIP STOPPEN und der EU-weiten Koalition gegen TTIP rufen zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und anderen Freihandelsverträgen zu stoppen. Der europaweite Aktionstag bringt den Protest gegen die Handelspolitik der EU-Kommission und der Bundesregierung und für einen gerechten Welthandel unüberhörbar auf die Straße: Transatlantische Partnerschaft sieht anders aus!

HIER findet ihr ein kurzes Erklärvideo zu TTIP!



Veranstaltungsübersicht

Wir rufen alle Menschen und Gruppen auf, sich am Samstag, dem 11.10.2014, am Protest gegen TTIP & Co mit kreativen Aktionen und lokalen Demonstrationen zu beteiligen. Lasst an dem dezentralen Aktionstag unseren gemeinsamen Widerstand vor Ort und europaweit sichtbar werden!

Für mehr Infos zu den einzelnen Veranstaltungen, klicke auf den Text in der Was?-Spalte.

Was?

Wann?

Wo?

Demo gegen TTIP, CETA, TiSA & CO

11. Oktober 2014, ab 9:30

Linz, vor dem Musiktheater

Infotische mit Postkartenaktion und Demo

7.-11. Oktober 2014

Salzburg

Infopunkte, Demo und Kundgebung

11. Oktober, ab 10:00

Wien

Mehr Veranstaltungen folgen in Kürze.


Was sind TTIP & CETA?

(Klicke auf die Logos, um mehr über die Abkommen zu erfahren.)

Rot

TTIP

ttip-2014-02-19-v1

CETA

Die Transatlantic Trade and Investment Partnership (auch TAFTA genannt, für Transatlantic Free Trade Agreement) wird seit Juli 2013 zwischen den USA und der EU verhandelt.

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Jetzt CETA stoppen – 25.09. Tag der Entscheidung!

Featured

Am 25.09. findet ein Gipfel zwischen EU und Kanada statt, bei dem der Text zum Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic Trade Agreement) bereits beschlossen werden soll. CETA ist der Prototyp zu TTIP. Egal ob TTIP, TiSA oder CETA: Handel für Menschen statt für Konzerne! Für eine alternative Handelspolitik.

Fordere JETZT Bundesminister und Vizekanzler Mitterlehner dazu auf, dem Abkommen nicht zuzustimmen und beteilige dich am Aktionstag!

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TTIP/CETA Aktionstag am 11. Oktober

Featured

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Aufruf zu einem europaweiten, dezentralen Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda am 11. Oktober 2014

Konzernmacht zurückdrängen! Mensch und Umwelt vor Profit!

Das Bündnis TTIP STOPPEN und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und anderen Freihandelsverträgen zu stoppen.

TTIP & Co kommen, Demokratie geht
Immer mehr Menschen misstrauen den geheimen Verhand­lungen der EU zu Freihandelsverträgen. Denn bei TTIP & Co geht es weniger um Handel als darum, Konzernmacht durchzusetzen. Wirtschaftslobbys beeinflussen einen Großteil der Vertrags­in­halte. Unter dem Deckmantel des freien Warenverkehrs könnten nicht nur gesellschaftliche Errungen­schaften abgebaut und poli­tische Gestaltungs­möglich­keiten massiv eingeschränkt werden, darüber hinaus würde die demokratische Rechtsstaat­lichkeit untergraben. Parlamente werden TTIP und weitere Verträge erst nach Ende der Verhand­lungen zu Gesicht bekom­men – dann können sie nur noch den Daumen heben oder senken.

Freihandel stärkt Konzernmacht
Das neoliberale Dogma: „Markt vor Staat – die Privaten können es besser“ gehört zum Fundament konzerngeleiteter Handelspolitik; durchsetzbar wird sie aber nur durch Aus­schluss und Täuschung der Öffentlichkeit. Die Erfahrung zeigt, dass Freihandel regelmäßig die Profite großer Unternehmen sprudeln lässt, während Mensch und Umwelt geschädigt werden und demokratischer Einfluss sinkt.
Frei­han­dels­verträge verschärfen den Standortwettbewerb zwischen den Staaten und fördern die sowieso schon starke Konzentration großer Unternehmen. In Folge dessen werden Löhne gedrückt und Arbeitslosigkeit geschaffen, die soziale Spaltung vertieft. Die Nordamerikanische Freihandelszone NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko dient als warnendes Beispiel.

Konzerne attackieren Standards
Im Brennpunkt der Verhandlungen zu TTIP steht der Abbau von „Handelshemmnissen“, durch die sich Konzerne bei der Erzielung von Gewinnen eingeschränkt sehen. Es geht hier um viel Grundlegenderes als Fracking, Hormonfleisch, Genfood oder die oft zitierten Chlorhühnchen: Auf dem Spiel stünden u.a. das Vorsorgeprinzip und das der Ernährungssouveränität; Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz; Regulierungen zu Finanzdienstleistungen; ArbeitnehmerInnenrechte, Datenschutz oder etwa die Kulturförderung. Ganz besonders betroffen wäre die öffentliche Daseinsvorsorge, die bereits durch Schuldenbremsen und Sparpolitik, nicht nur in den „Krisenländern“, unter Privatisierungsdruck geraten ist. Dem Ausverkauf unserer Gemeingüter, demokratischen Errungenschaften, sozialen und ökologischen Standards werden wir uns in den Weg stellen. Sie sind keine „Handelshemmnisse“, sondern ein unveräußerlicher Teil unserer Lebensgrundlagen.

Konzerne wollen Parlamente entmachten
Mit TTIP und CETA erhielten ausländische Unternehmen Sonderklagerechte gegen die USA oder die EU, falls sie ihre Gewinnerwartungen durch politische Maßnahmen eingeschränkt sehen. Die Klagen würden vor einer internationalen Schiedsstelle verhandelt. Hier entscheiden private, hoch bezahlte Wirtschaftsjuristen hinter verschlossenen Türen, ohne Berufungsmöglichkeiten. Hohe Entschädigungszahlungen für „entgangene Gewinne“ wären aus Steuermitteln zu leisten.
Nicht nur TTIP ist als ein „lebendes“, sich auch nach Verhandlungsabschluss neoliberal fortentwickelndes Abkommen geplant. Dabei soll ein transatlantischer „Regulierungsrat“ aus Bürokraten und Wirtschaftsvertretern vor Beginn der Gesetzgebungsprozesse in den Parlamenten ein förmliches Mitspracherecht bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen erhalten.

Widerstand jetzt!
„Freihandel ist … der Protektionismus der Mächtigen“ – so die indische Aktivistin und Trägerin des alternativen Nobelpreises Vandana Shiva. Der europaweite Aktionstag bringt den Protest gegen die Handelspolitik der EU-Kommission und der Bundesregierung und für einen gerechten Welthandel unüberhörbar auf die Straße:

Transatlantische Partnerschaft sieht anders aus!

Wir fordern eine grundlegende Wende in der Handelspolitik – auch gegenüber den bisher ausgebeuteten Entwicklungs- und Schwellenländern, die Freihandelsverträge schon lange erleiden. Die Wirtschaft hat den Menschen zu dienen, nicht umgekehrt! Statt Profitinteressen von Konzernen müssen Menschenrechte, Demokratie und Umwelt an die erste Stelle gesetzt werden.
Wir rufen alle Menschen und Gruppen auf, sich am Samstag, dem 11.10.2014, am Protest gegen TTIP & Co mit kreativen Aktionen und lokalen Demonstrationen zu beteiligen. Lasst an dem dezentralen Aktionstag unseren gemeinsamen Widerstand vor Ort und europaweit sichtbar werden!
Eine Sammlung aller Termine in Österreich findet ihr ab 07. September auf dieser Homepage.

Proteste gegen Freihandelsabkommen überall!

Europäischer Aktionstag gegen TTIP & CETA

Featured

TTIP Demo in LinzAm Samstag, dem 11. Oktober 2014 soll ein europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP und CETA stattfinden. Wenn ihr im Rahmen des Aktionstages eine Aktion organisieren wollt schickt ein Mail an ttip@attac.at! Hier die deutsche Übersetzung des internationalen Aufrufs:

Konzernmacht zurückdrängen! Mensch und Umwelt vor Profit!

Aufruf zu einem europaweiten, dezentralen, breiten Aktionstag gegen TTIP, CETA und die Freihandelsagenda der Konzerne – 11. Oktober 2014 *

Zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und Basisinitiativen aus ganz Europa rufen zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen über TTIP, CETA und andere Freihandelsverträge zu stoppen und eine alternative Handelspolitik voranzubringen, die Menschenrechte, Demokratie und Umwelt an die erste Stelle setzt.

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership – zwischen USA und EU) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement – zwischen Kanada und EU) sind die prominentesten Beispiele dafür, wie Handels- und Investitionspolitik undemokratisch und im alleinigen Interesse großer Konzerne verhandelt wird. Die Verhandlungen werden im Geheimen geführt, ohne Information für die kritische Öffentlichkeit, während Unternehmenslobbyisten zunehmend Einfluss eingeräumt wird.

Sollten diese Verhandlungen durchkommen, würden sie multinationalen Unternehmen das exklusive Recht einräumen, Regierungen ausserhalb der nationalen und europäischen Rechtssysteme vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen. Sie würden unter dem Vorwand der „transatlantischen Harmonisierung“ Gesundheits- und Sicherheitsstandards abbauen und Befugnisse nationaler und lokaler Regierungen untergraben, schädliche Verfahren wie Fracking oder die Verwendung von GVOs zu verhindern. Sie würden den Ausverkauf von wesentlichen öffentlichen Dienstleistungen vorantreiben und Arbeitnehmer- und sozialen Rechten in einen Wettlauf nach unten zwingen.
Eng verknüpft ist diese Politik mit dem laufenden Abbau von Sozialstandards und einem Privatisierungsschub bei öffentlichen Dienstleistungen im Namen von “Austerität”, “Krisenpolitik” und zunehmender “Wettbewerbsfähigkeit”.

Der Aktionstag wird unseren Widerspruch in den Straßen von Europa öffentlich sichtbar machen. Wir werden die Debatte über diese Politik in die Öffentlichkeit tragen, von der die EU-Kommission und die europäischen Regierungen sie fernhalten wollen. Und wir werden uns für eine alternative Handelspolitik einsetzen.

Wir sind solidarisch verbunden mit BürgerInnen und Gruppen in aller Welt, die unsere Besorgnisse für Umwelt, Demokratie, Menschenrechte und soziale Rechte teilen.
Der Einsatz, mit dem wir BürgerInnen aus Europa, Kanada und den USA unsere Stimmen hörbar machen, wird TTIP und CETA stoppen.

Wir rufen Organisationen, Einzelpersonen und Bündnisse zu dezentralen, selbstorganisierten Aktionen überall in Europa auf. Wir begrüßen die Vielfalt von Taktiken und Solidaritätsaktionen auf der ganzen Welt, die dabei helfen, Menschen vor Ort zu informieren, zu motivieren und zu mobilisieren.

Wir können diesen Kampf gewinnen. Gemeinsam werden wir die Macht der Konzerne zurückdrängen!

* Gruppen sind herzlich eingeladen, einen anderen Wochentag zu wählen, wenn er für ihre lokale Kampagne geeigneter erscheint.