Das Bündnis TTIP stoppen (intiiert von Attac, GLOBAL 2000, FIAN, Via Campesina-ÖBV, der PRO-GE und Südwind) hat auf der Mariahilfer Straße BürgerInnen über die Auswirkungen von TTIP informiert. Gegenwärtig findet von 19. – 23. Mai eine Verhandlungsrunde zum Deregulierungsabkommen zwischen EU und USA in Arlington/USA statt. Da die Verhandlungen geheim sind, lüftet TTIP STOPPEN den Vorhang im wahrsten Sinne des Wortes. In 4 Bühnen-Szenen wurden die Auswirkungen von TTIP eindrücklich dargestellt.
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Demokratie in Geiselhaft
Mit TTIP soll das Klagerecht für Konzerne gegen Staaten kommen. Ein privates Schiedsgericht entscheidet unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Berufungsmöglichkeit über Klagen von Konzernen auf indirekte Enteignung. Die Erfahrungen zeigen: geklagt wird oft auf entgangenen Gewinn, wenn Staaten z.B. Umwelt oder Sozialgesetze verändern. Private Investitionsrisiken werden so sozialisiert. -
Gen–Food im Warenkorb?
Hinter TTIP steht ein Angriff auf Lebensmittelstandards und die Qualität von Nahrungsmittel. Das betrifft die hohen Standards in der EU genauso wie fortschrittliche Buy Local-Kampagnen in den USA, die damit in Bedrängnis geraten.
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Schöne neue Arbeitswelt
Durch TTIP werden ArbeitnehmerInnen-Rechte gefährdet, da sie ein „Wettbewerbsnachteil“ sein können. Das zuvor angesprochene Schiedsgericht könnte sie aufheben. Zudem zeigt sich, dass nach vergleichbaren Abkommen viele Arbeitsplätze verloren gingen und das Argument der Arbeitsplatzsicherung somit hinfällig ist. -
Entscheidung hinter verschlossenen Türen
Die Verhandlungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Zivilgesellschaft statt. KonzernvertreterInnen hingegen werden großzügig eingebunden. Nicht einmal die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, geschweige denn die nationalen Parlamente werden ausreichend informiert. Wir fordern die Offenlegung aller Verhandlungsdokumente und einen demokratischen Prozess, bei dem Zivilgesellschaft und Parlamente in die Verhandlungen eingebunden sind.
ttipstoppen.wordpress.com 