Alles neu macht der Mai! Aktionswoche zu TTIP vom 15.05 bis 21.05

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Aufruf zur dezentralen Aktionswochen 15.05. – 21.05.

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[Update] Fotos der Aktionen unter https://ttipstoppen.wordpress.com/category/aktionen/aktionsgalerie/

 

 

Worum es geht:

Gegenwärtig verhandelt die Europäische Kommission im Auftrag der EU Mitgliedsländer die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA – kurz TTIP. Ein Kernstück des Abkommens soll das Klagerecht für Konzerne werden – diese sollen Staaten verklagen können. Zum Beispiel wenn neue Sozial- und Umweltschutzgesetze eingeführt werden, die ihre Profite einschränken könnten. Im Falle eines Schuldspruchs können Staaten Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe drohen. Hinter TTIP versteckt sich ist ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist: Soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft sowie Demokratie. Die Verhandlungen für dieses Abkommen laufen völlig undemokratisch ab: die Verhandlungsdokumente sind geheim, das Europäische Parlament wird lediglich informiert und ist zur Geheimhaltung verpflichtet. Aber diese sollen letztlich das Abkommen ratifizieren, sofern es zustand kommt.

Am 25. Mai finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Ob dieses Abkommen verhindert werden kann oder nicht, hängt entscheiden auch davon ab, wer im zukünftigen Europäischen Parlament sitzt.

Das Bündnis TTIP STOPPEN ruft deshalb zur dezentralen Aktionstagen gegen TTIP auf:

Wir rufen alle Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen dazu auf, sich an der dezentralen Aktionswoche zu beteiligen, um die BürgerInnen über TTIP und die Bedeutung der kommenden EU Wahlen zu informieren. Als Hilfestellung für die Wahl haben wir KandidatInnen Fragen über TTIP gestellt – zu finden auf www.ttip-stoppen.at ab Anfang nächster Woche. Ob Medienaktionen, Infostände, Kundgebungen etc. – alle Aktionsformen sind willkommen – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.

Materialien für die Aktionen können unter ttip@attac.at bestellt werden. Für Salzburg, Linz, Graz und Wien sind bereits Aktionen geplant – Details zu allen Aktionen in ganz Österreich finden sich HIER.

Aktionen in ganz Europa finden sich auf der Protestkarte! Danke dafür an das Bündnis TTIP STOPPEN Oberösterreich!

Bitte schickt ein Mail mit Zeit, Ort und kurzer Beschreibung der Aktion an ttip@attac.at.

Gemeinsam stoppen wir TTIP!

 

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